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Transit: Welche Gegen-Maßnahmen bleiben noch?

Montag, 02 Juli 2018
Freigegeben in Politik
Das Transit-Aufkommen auf der Straße steigt und immer wieder kommt der Verkehr entlang der A12 Inntalautobahn zum Erliegen. Der ROFAN-KURIER hat LH-Stv. Mag. Ingrid Felipe (GRÜNE) zum Transit-Interview gebeten.

TIROL - In Tirol ist der alpen-querende LKW-Transit in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. Allein in den ersten sechs Monaten 2018 fuhren 1,15 Millionen LKW über den Alpen-Pass! Im gleichen Zeitraum waren es 2017 1,05 Mio. LKW, 2016 980.500 LKW. Pro Tag fahren heuer 1.100 LKW mehr auf den Brenner, als noch 2016!
"Erfreulicherweise wurde die Luft-Qualität im Inntal trotz dieser Steigerung durch  Maßnahmen wie 'Lufthunderter' und sektorales Fahrverbot nachweislich verbessert", sagt dazu LH-Stv. Mag. Ingrid Felipe (GRÜNE) im Interview mit dem ROFAN-KURIER.

ROFAN-KURIER: "Laut Transitforum Austria Tirol fährt der Großteil der LKW auf der A12 und auf der Brenner-Autobahn zu schnell. Wie kann und möchte das Land hier gegensteuern?"
LH-Stv. Mag. Ingrid FELIPE: "Pauschal kann man das nicht sagen. Der Großteil hält sich an die allgemein gültigen Regeln. Das Bundesland Tirol verfügt über das mit Abstand dichteste Kontrollstellennetz. Aber wir wollen die wichtigen Schwerverkehrskontrollen weiter intensivieren und haben dieses Vorhaben auch in unser Koalitionsabkommen mitaufgenommen. Das Thema 'Geschwindigkeit' nimmt in der allgemeinen Verkehrsüberwachung einen wesentlichen Stellenwert ein - aber strafbare Übertretungen des 80 km/h-Limits bei LKW sind die absolute Ausnahme. Zur Nachtzeit missachten Lenker von Schwerfahrzeugen das verordnete 60 km/h-Limit allerdings häufiger und es werden auch Geschwindigkeiten bis zu 85 km/h gemessen. Die Polizei ahndet solche Übertretungen regelmäßig."

ROKU: "Kann das Land Tirol Schwerpunkt-Kontrollen der LKW-Geschwindigkeit anordnen – und werden Sie diese verlangen?"
FELIPE: "Das Land Tirol kann solche Schwerpunktkontrollen anordnen und diese werden auch laufend durchgeführt. Bei den Schwerverkehrskontrollen (so genannten 'Intensivkontrollen') werden jährlich zirka 45.000 Delikte von der Polizei geahndet. Dabei spielen Geschwindigkeitsübertretungen, aber auch Verstöße wegen mangelndem Sicherheitsabstand eine untergeordnete Rolle. Überladungen, technische Mängel oder die Missachtung des IG-L Nachtfahrverbotes auf der A12 müssen dabei weitaus öfters geahndet werden."

Felipe: "LKW-Dosiersystem intensivieren!"

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Die Grüne LH-Stv. Ingrid Felipe möchte dem Tank-Tourismus den Kampf ansagen. ©Land Tirol/Rottensteiner

ROKU: "Trotz Blockabfertigungen gab es heuer immer wieder kilometerlange Staus auf der A12. Welche Maßnahmen hat das Land Tirol noch im Ärmel, um (LKW-bedingte) Staus zu reduzieren?"
FELIPE: "Das temporäre LKW-Dosiersystem, die Blockabfertigungen bei Kufstein wurden heuer fortgesetzt und intensiviert...Der dosierte Verkehr hat zu einer deutlichen Entlastung des Bereiches von Kufstein bis Innsbruck beigetragen. Aber durch die weitgehende Umstellung der Transitflotte auf Euro VI-LKW sind immer mehr Schwerfahrzeuge unterwegs. Daher wollen wir auch eine Verschärfung des sektoralen Fahrverbotes, das dann für mehr Schwerkraftfahrzeug-Typen gelten soll. Zusammen mit unseren Nachbarländern Deutschland und Italien muss es uns gelingen, eine gemeinsame Korridormaut zwischen München und Verona auf die Füße zu stellen, damit die Brenner-Route nicht weiterhin die billigste und damit wirtschaftlich attraktivste Alpenüberquerungs-Route bleibt."

ROKU: "Das Güter-Aufkommen auf der ROLA geht zurück, während die Straße für LKW immer noch attraktiver und günstiger ist..."
FELIPE: „Wir haben auf der Brennerroute zurzeit einen Auslastungsgrad von über 82%. 2017 wurden 160.000 LKW über den Brenner transportiert. Tatsächlich ging die ROLA-Auslastung im ersten Halbjahr ein wenig (3,4%) zurück, wobei das auf die aktuellen Baumaßnahmen auf den italienischen Trassen zurückzuführen ist. Es sollte eine durchgehende ROLA von Regensburg bis nach Trento eingerichtet und ein neues ROLA-Förderungsprogramm geschaffen werden. Nach der Inbetriebnahme des BBT, könnten die Kapazitäten langfristig um weitere ca. 150.000 LKW-ROLA-Stellplätze erhöht werden.“

ROKU: "Wie kann die Schiene attraktiver werden?"
FELIPE: "Die Kosten, die die Frächter für den Transport ihrer Güter zahlen, stehen in keinem Verhältnis zu dem, was sie durch den Transport mitverursachen. Neben den Straßenerhaltungs-Maßnahmen fallen Kosten an, die weder in der Maut noch sonst wo dem Verursacher verrechnet werden können. Dabei kann ich mir einiges darunter vorstellen: Staubedingte Kosten, Unfallfolgekosten oder auch durch den Lärm verursachte Kosten. Kostenwahr-heit im Verkehr bedeutet daher auch, Mautzuschläge für Luft- und Lärmschadstoffe zu nutzen und Stau- und Unfallkosten mit einzubeziehen. Nur so können wir die Straße unattraktiver machen und die Güter auf die Schiene bringen."

Felipe fordert, dass das Diesel-Privileg fällt

ROKU: "Welche Rolle spielt der Tank-Tourismus?"
FELIPE: "Das Diesel-Privileg muss fallen. Im Moment ist eine LKW-Tankfüllung mit 1.000 Litern Diesel in Deutschland um 37,– EURO und in Italien sogar um 262,– EURO teurer als in Österreich! Zu beachten ist jedoch die italienische Mineralöl-Rückvergütung. Für all diese Maßnahmen braucht es einen länderübergreifenden Schulterschluss und tatkräftige Unterstützung der Bundesregierung.“"

ROKU: "Welche Auswirkungen erwarten Sie sich von den genannten Maßnahmen?"
FELIPE: "Beim Transit wird es das oberste Ziel sein, die LKW-Fahrten, wie im Regierungsübereinkommen festgelegt schrittweise bis nach der Fertigstellung des Brenner-Basistunnel 2027 auf unter 1 Million Fahrten zu reduzieren. Das bedeutet eine Halbierung des Transitverkehrs. Die positiven Auswirkungen sollten bei der Tiroler Bevölkerung sicht-, hör- und spürbar werden. Weniger Schwerverkehr, weniger Staus, sauberere Fahrzeuge, mehr Schienenverkehr, weniger Lärm und weniger verschmutzte Luft. Das wären die Auswirkungen unserer Verkehrspläne für die kommenden fünf Jahre."

ROKU: " Vielen Dank für das Gespräch!"
Das Zillertal ist wirtschaftlich breit aufgestellt und hat in vieler Hinsicht etwas zu bieten. Wir können eine starke Wirtschaftsleistung dank fleißiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und sehr guten Betrieben vorweisen. Sowohl in der Hotellerie, im Gastgewerbe, beim Handwerk als auch in der Industrie sind wir mehr als konkurrenzfähig.

Zillertal - Im Tourismusbereich nehmen wir sogar einen Spitzenplatz ein: Nach der Bundeshauptstadt Wien ist das Zillertal mit ca. 8 Millionen Nächtigungen pro Jahr die beliebteste Urlaubsdestination in Österreich. Und so soll es auch bleiben. Es sind keine großen Zuwächse vorgesehen, es soll hingegen der Qualitätsstandard steigen, ganz nach dem Motto Qualität über Quantität. Das Zillertal und Wien sind kaum zu vergleichen und schon gar nicht, was die Erreichbarkeit betrifft: viele Wege führen nach Wien. Im Gegensatz dazu hat die B169-Zillertalstraße durch die regelmäßigen Staumeldungen z.B. im Rahmen der Ö3 Nachrichten zweifellos eine gewisse Bekanntheit erreicht.
Der Standort und die damit verbundene Infrastruktur sind für eine florierende Wirtschaft bedeutender denn je. Wirtschaftliche Aktivitäten ohne entsprechende Verkehrsanbindungen sind nur in wenigen Bereichen langfristig tragfähig. Der ökonomische Erfolg des Zillertals kann hingegen nur mit einer funktionierenden Straßenverbindung aufrecht erhalten bleiben. Mit den derzeit vorliegenden Bedingungen dieser Staustraße ist es beispielsweise schwierig, Baustellen im Inntal kostendeckend zu betreuen bzw. sind diese in Zukunft nicht mehr rentabel zu kalkulieren. Das Auftragsvolumen wird aufgrund der räumlichen Zwänge eingeschränkt und die Anzahl der Arbeitsplätze ist bedroht.
Auch sind die Geschäftslokale entlang der Straße sei es in Uderns, Fügen und Schlitters nur mehr schwer erreichbar. Sei es an den Samstagen im Winter oder in den Sommermonaten nahezu täglich bzw. bei Schlechtwetter im Sommer ist der Stau zu einem fixen Bestandteil geworden. Für die Wirtschaftsbetriebe und für die Bewohnerinnen und Bewohner im Zillertal ist dies nicht mehr akzeptabel.
Es braucht längst eine neue Anbindung von der Autobahn A12, die kreuzungsfrei und ohne Kreisverkehr bis nach Zell am Ziller verläuft.
Um die Belastungen des Verkehrs zu mindern, sollte idealerweise eine unterirdische/eingehauste vierspurige Straße entlang des Zillerflusses mit einer neuen Autobahnbrücke über den Inn gebaut werden. Eine neue Ausfahrt Zillertal NORD zur bestehenden Ausfahrt ZILLERTAL SÜD sowie zwei zusätzliche Auffahrts- und Abfahrtsstreifen für die Beschleunigung und Einordnung auf der Autobahn A12 wären für die Autobahnanbindung zweckmäßig.
Eine erste Ausfahrt- und Auffahrtsmöglichkeit wäre mit Knoten Fügen-SÜD vorzusehen. Alles kreuzungsfrei
und ohne Kreisverkehre (in etwa nach dem Sägewerk der Firma Binder). Hier würde der Verteilverkehr für den Großraum Fügen, Fügenberg, Uderns, Bruck und Hart und einer neuen Brücke über den Ziller nach Hart erfolgen. Dieser Großraum beherbergt derzeit 9.800 Einwohnerinnen und Einwohner. Eine weitere Abfahrt/Auffahrt sollte im Bereich Uderns-SÜD vorgesehen werden. Optimal wäre hier eine Tunnellösung und der Verteilverkehr würde oberirdisch wie jetzt erfolgen. In Stumm sollte kein Kreisverkehr, dafür Abfahrten und Auffahrten errichtet werden.
Die Kosten würden in etwa nur ca. 300 Millionen Euro betragen. Neben der Finanzierung durch die ASFINAG wären Beiträge durch das Land Tirol und durch den Talschaftsvertrag aller Zillertaler Gemeinden zu leisten. Gemeinsam wäre dies finanziell durchaus zu bewerkstelligen und eine mehr als lohnende Investition in die Zukunft der Zillertaler Bevölkerung, zumal die jetzige Situation kaum zukunftsfähig ist.



In Österreich werden mit Steuergeld Parkplätze für Transit-LKWs gebaut, allein in Tirol gibt es bereits 326 dieser Abstellplätze an der A12. Nun sollen 150 neue LKW-Plätze in Angath gebaut werden. LA Bgm. Ing. Alois Margreiter (ÖVP) reicht es jetzt.

BEZIRK KUFSTEIN (cm)   Die ASFINAG hat im Februar 2014 ein Projekt eingereicht, dessen Kern-Inhalt die Errichtung neuer Parkplätze für Transit-LKW an der A12 ist. Dafür müssten vier Hektar Wald gerodet werden.
Alois Margreiter ist Bürgermeister, Landtags-Abgeordneter und Bezirks-Parteiobmann der ÖVP. In Sachen „LKW-Parkplätze“ sieht der Schwarze jetzt rot: „Die-se Parkplätze brauchen wir im Bezirk Kufstein nicht! Sie plagen die Bevölkerung mit Lärm und Abgasen und kosten eine Menge Geld. Mehrere Hektar Bäume sollen hier gerodet werden. Wie passt das in´s Sanierungs-Gebiet IG-Luft?!“, ärgert sich LA Margreiter, denn:  Die LKW würden in der Nacht die Kühl-Aggregate laufen lassen und durch das Starten und Beschleunigen auch weiter entfernt wohnende Bürger in der Nachtruhe stören. Ganz zu schweigen von den Abgaswolken, die gerade beim Beschleunigen entstehen.  

Margreiter: „Kufstein hat seinen Beitrag geleistet!“

Von den 326 LKW-Parkplätzen an der A12 in Tirol befinden sich 157 allein im Bezirk Kufstein.
„Das sind 48 Prozent! Jetzt soll in Angath von 43 bestehenden Plätzen auf etwa 210 Plätze aufgerüstet werden! Danach hätte allein der Bezirk Kufstein über 320 dieser LKW-Abstellplätze oder knapp 70 Prozent“, ärgert sich Margreiter. Mit einem Dringlichkeits-Antrag im Tiroler Landtag (dieser wurde im Mai-Landtag beschlossen) will Margreiter das Projekt noch während der Genehmigungs-Phase bekämpfen. „Die ÖVP steht hinter mir. Auch die Freiheitlichen sind beim Antrag dabei“, sagt Margreiter. Die GRÜNEN sind als Koalitions-Partner (und bei diesem Thema) ohnehin im Boot. Auch die Liste „Vorwärts Tirol“ hat den Antrag unterstützt. Gegenstimmen kamen lediglich von der Liste Fritz, da hier die Idee entstand, man solle gleich die entsprechende Gesetzeslage ändern.

Kein „öffentliches Interesse“

Das „öffentliche Interesse“, das bei derartigen Projekten im Sanierungs-Gebiet IG-LUFT nötig ist, spricht Margreiter dem Projekt ab. Im Antrag heißt es: „Ein die Interessen des Naturschutzes überwiegendes öffentliches Inte-resse ... ist insbesondere dann nicht gegeben, wenn ein zwingender Bedarf (für die LKW-Stellplätze) nicht nachgewiesen ist“.
Laut Margreiter gibt es zum Bedarf bereits eine Studie der Arbeiterkammer. „Diese besagt, dass wir an der A12 insgesamt nur noch 12 weitere Plätze benötigen würden. Es ist also nicht einzusehen, dass hier etwa 150 neue Plätze gebaut werden müssen“, sagt der Unterländer Abgeordnete.
Zudem dürfe man im Bezirk die zwei Kontrollstellen nicht vergessen, wo ebenfalls 40 LKW und mehr nach der Kontrolle losbeschleunigen und Abgaswolken verursachen. Der Wald, der für das Projekt geopfert werden soll, erfüllt zudem wichtige Lärmschutz- und Luftreinigungs-Funktionen. Der ROFAN-KURIER wird über das Thema weiter berichten.

Seit November dürfen nachts auf der Inntalautobahn (A12) zwischen Kufstein und Zirl nur mehr LKWs der Klassen Euro 5/EEV und Euro 6 fahren. Für WK-Präsident Bodenseer eine Entscheidung „gegen die Wirtschaft“. Für Transit-Gegner lediglich eine kosmetische Maßnahme.

TIROL (aw) Seit 1. November gilt auf der Inntalautobahn (A12) zwischen Kufstein und Zirl ein Nachtfahrverbot für LKWs. Das eigentlich keines ist, denn zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr dürfen Lastwagen der Klassen EEV (die umweltfreundliche Weiterentwicklung des Euro 5) und Euro 6 im betroffenen Abschnitt fahren.

WK-Präsident Bodenseer: „Nachteil für Tirol“

Wirtschaftskammer-Präsident Jürgen Bodenseer (ÖVP) wachtelt wie gewohnt mit dem „Wirtschafts-Leichentuch“. Für ihn sind dadurch gleich alle Betriebe und 300.000 Arbeitsplätze in Gefahr: „Wir haben gute Argumente, warum auch künftig Euro 5-Lkw vom Fahrverbot ausgenommen werden sollten: Die Zukunft unserer Tiroler Unternehmen und die mehr als 300.000 Arbeitsplätze im Land. Diese Entscheidung ist ein weiterer Nachteil für unseren Standort Tirol. Die Unternehmen werden die Kosten für Nachtfahrverbot, Unterinntalmaut usw. an die Kunden weiter geben müssen.“

LR Pupp: „Für Bevölkerung, nicht gegen Wirtschaft“

Umweltlandesrat Thomas Pupp (SPÖ) weist die Kritik von Bodenseer zurück: „Das Nachtfahrverbot stellt einen Kompromiss dar. Es ist keine Entscheidung gegen die Wirtschaft, sondern für die Bevölkerung im Einzugsbereich der A12/Inntalautobahn. Hier wurde mit Augenmaß entschieden.“
WK-Präsident Bodenseer zum Thema „reine Luft“: „Die Luft im Unterinntal wird durch die Entscheidung Pupps nicht besser: Weil EEV-Fahrzeuge lediglich Feinstaub besser filtern. Der NOx-Ausstoß ist der gleiche wie bei Euro 5-LKWs.“
Laut LR Pupp kam das Land der Wirtschaftskammer sogar entgegen – denn das Nachtfahrverbot hätte ursprünglich für alle Fahrzeuge der Schadstoffklasse Euro 5 gelten sollen...
Wie schlecht sind die Luftwerte in Tirol wirklich? Und was soll das schon bringen – die Autobahn ein paar Stunden zu blockieren? Die Antwort darauf gibt eine Grafik des Umwelt-Bundesamtes mit Daten von der Mess-Stelle an der A12 bei Vomp...

TIROL/VOMP (hp) Noch immer wird in Tirol darüber diskutiert, ob es wirklich der Verkehr ist, der hier so großen Anteil an den schlechten Luftwerten hat.
Seit der Blockade gibt es einen neuerlichen Beweis in Form von Mess-Daten des Umwelt-Bundesamtes, der eindrucksvoll zeigt, wie sich die Stickstoff-Dioxid-Werte während der Blockade entwickelt haben.
Die aktuelle Grafik aus dem Umweltbundesamt zur Entwicklung von Stickstoffdioxid während der Versammlung am 28. September 2012 zwischen 11:00 und 23:00 Uhr zeigt: Stickstoffdioxid war während der Blockade nur noch spärlich vorhanden.

„Weder Hausbrand, noch Hausrind...“

„Jene, die dauernd erzählen, dass andere Quellen schuld sind – etwa von Hausbrand bis zum Hausrind – sollen ihre Energie darauf verwenden, an einer Reduktion mitzuarbeiten, statt ständig die Unwahrheit zu erzählen. Hätte es noch eines Beweises für den jahrelangen Konflikt gebraucht, liegt dieser nun schwarz auf weiß vor und braucht nur mehr kurz kommentiert werden. Die aktuellen Daten der Luftgütemessstelle Vomp zeigen mit aller Deutlichkeit, woher die Stickstoffdioxide tatsächlich wehen – nicht vom oft gescholtenen Hausbrand, nicht von den oft gescholtenen Gewerbe-, Industrie- und Landwirtschaftsbetrieben und ihren Produktionen. Sie wehen von der Straße!“, sagt dazu Fritz Gurgiser, Obmann des Transitforum Austria/Tirol.
Die Abgase kommen laut Transitforum von LKW und PKW, die regional verkehren und für die Eigenversorgung notwendig sind, aber auch massiv von LKW, die den Brenner als „billigste, attraktivste und bequemste Alpenquerung“ nutzen und von PKW auf ihrer Fahrt von Nord nach Süd und umgekehrt.
Bei allen sei der „Reduktionshebel“ anzusetzen. Der Sachbefund des Transitforums: „Begrenzte Täler vertragen keinen unbegrenzten Verkehr“ und jeder könnte  einen kleinen Beitrag dazu leisten.

Ignoranz ein großes Problem

Was Gurgiser besonders sauer aufstößt: Die Ignoranz der Leute. „Es ist bemerkenswert, dass sich trotz umfangreicher Berichterstattung Tausende deutsche und sonstige Autofahrer voll in den Stau gestürzt haben! Alle haben gedacht, `mich betrifft das ja eh nicht´. Die dachten wirklich, ihr NAVI führt sie da sorglos durch! Und mit der selben Ignoranz und mit der selben `betrifft mich nicht´ Einstellung gehen viele Menschen leider auch an das Transitproblem heran.“
In der Reihe der Polit-Interviews im ROFAN-KURIER spricht diesmal Fritz Gurgiser, Staatspreisträger für Natur- und Umweltschutz, Obmann des Transitforum Austria/Tirol, Gründer des „Bürgerclub Tirol“ und Abgeordneter im Tiroler Landtag über Politik, Gesundheit und das Recht auf Selbsterhaltung...

TIROL (rr) Fritz Gurgiser, Tiroler Ikone im Kampf gegen den Transit, hat unlängst wieder durch den Aufruf zur Blockade der Inntal-Autobahn auf sich aufmerksam gemacht. Der ROFAN-KURIER hat mit ihm über Hintergründe und die politische Zukunft gesprochen.

ROKU: „Fritz, wie bist du mit der letzten Blockade der A12 Ende September zufrieden? Wie viele Leute waren da wirklich – manche Medien haben ´500 Menschen´ geschrieben...“

GURGISER: „Das war ein Bomben-Erfolg! Aber die 500 Leute sind absoluter Blödsinn. Tatsache ist: Wir haben von 9.00 Uhr bis 21:00 Uhr durchgehend Leute verpflegt. Da herrscht ein Kommen und Gehen. Wir hatten mindestens 3.000 Leute. Aber das Ziel der Versammlung war es nicht, viele Leute auf der Autobahn stehen zu haben, sondern eine intensive Diskussion über das sektorale Fahrverbot anzufachen. Und das haben wir geschafft! Das Versprechen von LHStv Hannes Gschwentner hat nicht gehalten: Der Entwurf für ein neues Fahrverbot für Schrott, Müll, Steine und so weiter im Transit, den er für Sommer angekündigt hat, ist nie gekommen! Ohne Demo wäre die Diskussion um dieses Fahrverbot eingeschlafen. Aufhänger waren:
10 Jahre Sanierungsgebiet, höchste Schadstoffbelastung im Jahresmittelwert bei den Messungen und damit die Gesundheit. Und freilich auch die Arbeitsplatz-Debatte. Noch immer kapieren einige Leute nicht, was da passiert: Durch die schlechten Luftwerte haben unsere Betriebe massive Umweltauflagen bei Erweiterungen und Neuansiedlungen. Das vernichtet wertvolle Arbeitsplätze.“

ROKU: „Manche werfen dir vor, dass du jetzt wieder mit dem Blockieren angefangen hast, weil du Wahlkampf für 2013 machst...“

GURGISER: „Warum haben wir jetzt blockiert? Weil wir auf das Urteil des europäischen Gerichtshofes gewartet haben. Das kam aber leider erst Ende 2011. Damit war der Transport von Müll, Abfall, Schrott, Autos, Holz, Steinen etc. im Transit wieder frei! Dann wollten wir noch das Versprechen des Landes abwarten, dass man bis Mitte 2012 etwas tun will. Das ist leider nicht passiert und daher mussten wir auf die Straße gehen. Zum Schutz unserer Gesundheit und unserer Arbeitsplätze. Aber man darf nicht vergessen, dass das Fahrverbot ja schon jahrelang gut funktioniert hat.“

GURGISER fügt hinzu (lacht): „Da müsst‘ ich ja ein schöner Trottel sein, wenn ich die Blockade wegen dem Landtags-Wahlkampf mach‘! Mein Stellvertreter ist ein Grüner, die unterstützenden Bürgermeister sind Schwarze!

ROKU: „Kann man das eigentlich trennen? Fritz Gurgiser, der Transitforums-Obmann und Fritz Gurgiser, der Landtagsabgeordnete mit eigenem Landtags-Club „Bürgerclub Tirol“? Und muss man das überhaupt trennen?“

GURGISER: „Unser Transitforum vertritt seit 25 Jahren genau die Interessen, die wir jetzt in den Landtag tragen. In Belangen, wo das Land zuständig ist, bringen wir auch entsprechende Anträge im ein. Wir haben auch eine Reihe von Landtags-Beschlüssen erreicht, aber beim Umsetzen durch die Verantwortlichen hapert es.“

ROKU: „Wo genau hapert es?“

GURGISER: „Der Landtag hat beschlossen, dass das Land sich dafür einzusetzen hat, dass von Rosenheim bis Verona die gleichen Bedingungen im LKW-Verkehr gelten. Nur setzt sich die Regierung hier viel zu wenig für dieses Ziel ein! Und das, obwohl wir in Tirol über 1/3 der Fahrten nur als Umweg-Verkehr von anderen Routen bewältigen (weil wir die attraktivste Strecke sind). Wir haben in Nordtirol eine Reihe von Klimaschutz-Gemeinden, die sich bemühen, Luftschadstoffe zu senken. Wir haben von Innsbruck bis Kufstein Betriebe, die massiv in die Verbesserung der Luftsituation investieren. Der Steuerzahler finanziert die Verbesserung der Schiene! Und jetzt hat als Dank dafür die Straße Narrenfreiheit?!? Nur, weil sich die Regierung weigert, den freien Warenverkehr etwas in die Schranken zu weisen, obwohl die  Menschenrechts-Konvention diese Möglichkeit durchaus vorgibt! Es wird aber nicht gemacht, weil man das Geld aus der Mineralölsteuer, der Maut und dem Roadpricing haben will. Da gehen Milliarden nach Wien und wir haben den Dreck in der Luft und bezahlen mit dem Verlust der Gesundheit und dem Verlust der Arbeitsplätze!“

ROKU: „In Sachen Luftverpestung und Transit seid ihr wohl die Profis im Landtag. Welche Maßnahmen könnten Tirols Kinder vor Lungenkrankheiten schützen?“

GURGISER: „Wir brauchen das Sektorale Fahrverbot für Müll, Dreck, Erde.... Dann: Einführung von Tempo 100 km/h für PKW fix, Tempo 80 km/h für Busse fix und Tempo 60 km/h für LKW fix! Das haben wir im Jänner schon in den Landtag eingebracht. Der Antrag wurde von ÖVP, SPÖ und FPÖ ausgesetzt. Man beschäftigt sich nicht damit. Bis heute! Die Aufregung um Tempo 100 ist ein Witz, weil das Land Tirol im Maßnahmen-Paket 2006 den fixen 100er selbst nach Brüssel gemeldet hat! Wir trauen uns das verlangen, weil der PKW bei den Stickstoff-Dioxiden mittlerweile einen Anteil von 50% der Emissionen hat! Und noch was: Die Arbeitsplätze müssen wieder zurück in die Gemeinden. Auf´s Land! Nicht immer neue Straßen in die Zentren bauen. Zurück in die Gemeinden. Dann können die Leute vor Ort arbeiten.“

ROKU: „Tritt dein Landtagsclub, der `Bürgerclub Tirol´ bei der Wahl 2013 an und wenn ja: Wer ist Spitzenkandidat?“

GURGISER (lacht): „Selbstverständlich! Aber den Spitzenkandidaten geben wir dann bekannt, wenn sich die anderen wirklich auf einen Wahltermin 2013 geeinigt haben. Bis heute weiß man das ja offiziell noch nicht, wann wirklich gewählt wird.“

ROKU: „Was ist euer Wahlziel? Rechnest du dir echte Chancen auf einen Wiedereinzug aus?“

GURGISER: „Wenn wir nicht denken würden, dass wir reinkommen, würden wir ja nicht antreten. Wir möchten weiter Politik für den Bürger machen. Ich für meinen Teil will so viele Wähler wie möglich zurück zur Wahl führen. Wer nicht wählt, vergibt ein wichtiges demokratisches Recht.“

ROKU: „Kritiker sagen, du bist nur ein Wasserträger für die  Landtags-Beschlüsse der ÖVP...“

GURGISER: „Wir haben von Anfang an Sachpolitik gemacht. Für über die Hälfte unserer Anträge haben wir Mehrheiten gefunden. Farben-Politik und Parteiengeschwafel interessiert uns dabei nicht.“

ROKU: „Hat dich das politische System nach einer Periode Landtag irgendwie „inhaliert“ und verändert?“

GURGISER (lacht): „Nein... Wir sind immer noch unabhängig und sind keine Berufspolitiker. Damit hat man einen anderen Zugang zu den Themen. Wir machen das, was wir immer schon gemacht haben: Politik für die Bürger. Diese Unabhängigkeit ist leider bei vielen Berufspolitikern in diesem Land nicht mehr gegeben! Wir haben eine ganz klare Linie: Wir bleiben bei den Themen Verkehr, Wohnen, regionale Wirtschaft,  Arbeitsplätze, Pflege und Gesundheit. Damit verzetteln wir uns nicht.“

ROKU: „Was sagst du zur Arbeit im Landtag nach einer Periode?“

GURGISER: „Die Abgeordneten bekommen vom Steuerzahler einen Haufen Geld! Die Leute haben ein Recht darauf, dass die auch mal etwas arbeiten und entscheiden und nicht nur auf den eigenen Sack schauen. Generell muss man aber sagen, dass der Landtag komplett reformiert werden muss! Wenn die Wähler davonlaufen, ist nicht der Wähler schuld, sondern der Auftritt und das Bild der Politiker. Der Tiroler Landtag ist behäbig, gemütlich und tut nicht weiter mit Entscheidungen. Hier wird nur geredet, aber nichts entschieden. Der Landtag ist kein Souverän! Der größte Witz sind die Parteidisziplin und der Clubzwang! Wo alle ihr Hirn abgeben und mit der Parteilinie mitstimmen. Die sitzen für die Bürger im Landtag, nicht für die Partei. Für den Clubzwang im Landtag und im Nationalrat schäme ich mich. Das ist verfassungswidrig.“

ROKU: „Annahme: Euer Club sitzt nach der Wahl wieder im Landtag: Würdest du mit anderen in eine Koalition gehen? Würdest du überhaupt mitregieren wollen?“

GURGISER: „Damit befassen wir uns nach der Wahl. Diese Kaffeesud-Leserei vor der Wahl bringt nichts. Man weiß ja noch nicht einmal, wer antritt.“

ROKU: „Mit wem willst du persönlich nach der Wahl zusammenarbeiten oder koalieren?“

GURGISER: „Mir ist am liebsten, dass das Bürgerforum stark vertreten ist. Mit jeder Stimme mehr kann der Wähler sicher sein, dass er bei uns echte Handschlag-Qualität hat. Unsere Leute stehen mit beiden Beinen im Leben und in der Familie. Das ist wichtig, damit man weiß, wovon man redet! Das geht, wenn man will. Es sollen nur Menschen Politik machen, die auch selber arbeiten. Ich bin gegen das Kasten-System und Farbenlehre! Daher haben wir auch einen Regenbogen am Prospekt. Ah ja! (lacht) Und ich bin und war auch nie ÖVP-Mitglied... Ich weiß nicht, warum sie das immer erzählen!“

ROKU: Danke für das Gespräch!

Räder stehen für die Gesundheit!

Montag, 01 Oktober 2012
Freigegeben in Tirol-Nachrichten
Am letzten Freitag hieß es auf der Inntal-Autobahn A12 bei Vomp „Nichts geht mehr!“. Das Transitforum machte die Autobahn dicht, um auf die problematische Abgas-Situation aufmerksam zu machen.

TIROL/VOMP (aw/rr)  Öfter mal husten, mehr Allergien, Kinder mit Bronchitis, dann und wann ein Lungenkrebs-Fall. Die Folgen von giftigen Abgasen sind bereits so alltäglich, dass sie teilweise nicht einmal mehr mit den Millionen Transit-Fahrten in Verbindung gebracht werden.
„Erst wenn die Räder still stehen, kommt Bewegung in die Politik. Wir müssen die Politik dringend sanieren, es geht um die Leute und deren Gesundheit, aber auch um diejenigen, die Tirol Jahr für Jahr besuchen – wegen der Ruhe, wegen der Luft. Wir sind diesen Menschen zu Ehrlichkeit verpflichtet. Das Ziel muss lauten den 100er bei PKWs einzuführen, den 80er bei Bussen und den 60er bei LKWs. Die Tiroler Landesregierung teilte selbst mit, dass der 100er für PKWs die größte Schadstoff-Reduktion bringt“, untermauert Obmann Fritz Gurgiser.
Umweltreferent Hermann Weratschnig forderte: „Wir dürfen nicht über die LKW-Fahrer schimpfen, wenn es in der Realität immer noch so ist, dass die Bahn oft teurer als der LKW-Transport ist. Die betroffenen Betriebe brauchen unsere Unterstützung!“

In Tirol 40% mehr Krankenstände wegen Lungen-Leiden!

Der geladene Art Dr. Heinz Fuchsig zeigte auf, dass die Stickstoffdioxid-Werte im Inntal um bis zu 120 Prozent überschritten werden. „Wir haben den nachfolgenden Generationen gegenüber eine Verantwortung. Was die Erwachsenen angeht, hatten wir 2011 um 40% mehr Krankenstände wegen Lungen-Leiden. Heuer hatten wir durch Asbest mehr Todesfälle als durch Arbeitsunfälle.“

Auch Ärztekammer warnt seit Jahren

Auch die Ärztekammer und Umwelt-Organisationen warnen immer wieder vor der Schädlichkeit (ja sogar den tödlichen Folgen) der Verkehrs-Abgase. Besonders der Abgasstrom von Diesel-LKW und Diesel–PKW ist aufgrund der Fein- und Feinst-Staubpartikel gefährlich für die menschliche Lunge. Die Wirkung von Partikel-Filtern wird von Wissenschaftlern ernsthaft in Frage gestellt.

Liste Fritz fordert Maßnahmen

Nicht nur das Transitforum, auch die „Liste Fritz“ fordert Maßnahmen gegen die Luftbelastung in Tirol. Die Landesregierung habe in der Bekämpfung des Transits versagt, heißt es dazu in einer Aussendung. „Obwohl Jahr für Jahr tausende LKW durchs Land donnern, gibt es keine einzige Maßnahme in den letzten vier Jahren, die von der Regierung Platter umgesetzt worden wäre“, sagt dazu LA Bernhard Ernst.


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Asbest, Arsen, Senfgas: Drei Gift-Stoffe, die als extrem gefährlich und krebserregend eingestuft sind. Dass die Welt-Gesundheits-Organisation WHO nun die Abgase von Diesel-Fahrzeugen in die selbe Kategorie einstuft, ist starker Tobak und lässt aufhorchen.

INTERNATIONAL (rr) Asbest, Arsen und Senfgas gelten als tödliche Stoffe – alle drei zählen zur Kategorie „krebserregend". Jetzt hat die WHO Diesel-Abgase mit diesen drei Stoffen auf eine Augenhöhe gestellt!Gerade Österreich ist ein Land, in dem wegen der früher doch gravierenden Preis-Unterschiede zwischen Diesel und Benzin extrem viele Diesel-KFZ gekauft wurden und werden.
Vor allem die lungengängigen Kleinst-Partikel in den Diesel-Abgasen sind eine Bedrohung für die menschliche Gesundheit: Sie sind so klein, dass der menschliche Reinigungs-Prozess in der Lunge sie nicht mehr entfernen kann! Die Partikel wandern durch die Lungenwand in den Blutkreislauf und sogar bis ins Gehirn.
Eine Expertengruppe der WHO hat Beweise dafür gefunden, dass diese Partikel Lungenkrebs verursachen können. Auch eine Verbindung zu Blasenkrebs existiert! Univ.-Prof. Dr. Manfred Neuberger vom Institut für Umwelthygiene an der MedUni Wien sagt dazu in der Zeitung Standard:  „Dieselruß ist langfristig krebserregend, wenn ich ihn jeden Tag einatme".

Zwei Mio. Transit-LKW

Was bedeutet das für ein Land wie Tirol, in dem Jahr für Jahr etwa zwei Millionen Transit-LKW durchfahren? Wohl gemerkt: Mit Ziel- und Quellverkehr sind im Bezirk Kufstein etwa 2,5 bis 3 Millionen LKW pro Jahr auf der A12 unterwegs.

In Zahlen ausgedrückt: Die Strecke von Kufstein bis zum Brenner beträgt 140 km, mit Umweg-Verkehr für Tank-Tourismus verlängert sie sich um 10 bis 20 km.
Ein LKW verbraucht auf 100 km etwa 40 Liter Diesel. Zwei Millionen Transit-LKW mal 1,5 mal 40 Liter ergibt 120 Millionen Liter Diesel, der pro Jahr nur auf der Strecke zwischen Kufstein und Brenner verbrannt wird! Dazu Dr. Neuberger: „Je mehr Feinstaub in der Luft liegt, desto höher ist das Lungenkrebsrisiko. Der ultrafeine Staub dringt tief in den Körper ein und bewirkt eine chronische Entzündung. Diese kann über die Jahre zu Krebs führen."

Feinstaub erhöht Herzinfarkt-Risiko!

Ein viel akuteres Risiko sieht Neuberger für Herzinfarktpatienten. US-Studien hätten gezeigt, dass Diesel-Abgase bei dieser Patientengruppe bereits innerhalb einer halben Stunde negative Auswirkungen zeigen.Die Studien, auf die sich die WHO stützt, betreffen gefährdete Berufsgruppen wie Minenarbeiter, Eisenbahner und LKW-Fahrer. Demnach haben diese ein um 40 Prozent erhöhtes Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. „Das wissen wir schon sehr lange – die Gefahr wurde nur leider immer wieder heruntergespielt", sagt der Umweltmediziner Dr. Hans-Peter Hutter dazu. „Stattdessen wurde Diesel sogar steuerlich bevorteilt."

Partikelfilter nutzlos oder noch schädlicher!

Beim Thema Partikelfilter scheiden sich die Geister: Einige österreichische Wissenschafter warnen seit Jahren davor, dass der Diesel-Partikelfilter lediglich größere, ohnehin nicht lungengängige Partikel aus dem Abgasstrom entfernt. Diese würden dann mit der Zeit die Poren des Filters verstopfen. Passiert dies, erhitzt sich der Filter auf über 700 Grad Celsius!
Dabei (siehe selbstreinigendes Backrohr!) zerfallen alle Dreck-Partikel zu Mikro-Staub und werden wieder ausgestoßen. Nebeneffekt: Bei diesem Prozess entstehen auch noch die Ultragifte DIOXIN und FURAN, beide hoch krebserregend. Zudem werden große Partikel offenbar ebenfalls zu Kleinst- und damit lungen-gängigen Partikeln abgebrannt. Eine These, der jedoch nicht alle Wissenschafter zustimmen. Höchstes Risiko gehe weiterhin von Zigaretten und Holzheizungen ohne Filter aus.

© Rofankurier