Ab jetzt neues Demokratie-Verständnis in Vomp!
Freitag, 07 Juli 2017
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Tirol-Nachrichten
Transparenz ist angesagt, wenn man mit Steuer-Geld arbeitet und im Auftrag der Bürger tätig ist. Die Gemeinde Vomp war bisher allerdings nur so transparent, wie es eben sein musste. Auf Nachfrage sagt Bürgermeister Karl-Josef Schubert, der Gemeinderat wolle das so, er könne es nicht ändern...
Vomp - Im 21. Jahrhundert funktionieren auch einige Dinge in der Kommunalpolitik anders: Die meisten Gemeinden stellen ihre Sitzungs-Protokolle mittlerweile ins Internet. Auch die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen, die ja veröffentlicht werden müssen, findet man auf immer mehr Internet-Seiten der Gemeinden in Tirol. In Vomp war das anders: Hier gab es online keine Tagesordnung von Gemeinderats-Sitzungen. Auch die Sitzungs-Protokolle, also die Mitschrift der Gemeinderats-Sitzungen, wurden nicht im Internet veröffentlicht. Mehr noch: Der ROFAN-KURIER hat bei der Gemeinde bezüglich Sitzungs-Protokollen angefragt. Diese werden Medien NICHT übermittelt, hieß es auf Nachfrage im Büro des Bürgermeisters. Auch die Tagesordnungs-Punkte der Gemeinderats-Sitzungen übermittelte die Gemeinde Vomp nicht an die Redaktionen.
Von größeren Gemeinden bringt der ROFAN-KURIER immer wieder auch Budget-Berichte: Hierfür wird eigens ein Fragebogen an die Gemeinden ausgeschickt. Die einzige Gemeinde, die diesen Fragebogen bisher nie ausgefüllt hat, war Vomp...
"Anderes" Demokratie-Verständnis
Offenheit und Transparenz sehen anders aus. Festgehalten sei: Die Gemeinde Vomp hat damit kein Gesetz verletzt. Die Sitzungs-Protokolle sind öffentlich. Zumindest, wenn man auf das Gemeindeamt geht und sich diese in Schriftform vorlegen lässt. Dann durfte der Bürger oder der Medienvertreter auch in Vomp Einblick nehmen. Rechtlich korrekt: Ja. Zeitgemäßer Umgang mit der Öffentlichkeit? Nein. Auf Anfrage hieß es seitens Bürgermeister Karl-Josef Schubert, der Gemeinderat wolle es so, das sei im Gemeinderat entschieden worden und er können dagegen als Bürgermeister nichts tun.
SPÖ stellt Antrag auf Veröffentlichung von Protokollen!
So kommt es, dass die SPÖ, die in Vomp in Opposition ist, bei der Juni-Sitzung des Gemeinderates den Antrag gestellt hat, die Sitzungs-Protokolle sollten wie in anderen Gemeinden online veröffentlicht werden. Dazu Gemeinderat Hubert Scheiber (SPÖ): "Bei uns sind ja viele neue Gemeinderäte dabei, die das auch eingesehen haben. Wir hatten ja auch gute Argumente. Es ist sehr erfreulich, dass dieser Antrag dann mit 15 zu 2 Stimmen im Gemeinderat angenommen wurde. Wir werden uns ja wohl nicht als rückständig bezeichnen lassen und unseren eigenen Bürgern den Zugang zu Informationen erschweren!" Der Beschluss gilt "ab sofort". Das aktuelle Gemeinderats-Protokoll wird bereits auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.
Vomp - Im 21. Jahrhundert funktionieren auch einige Dinge in der Kommunalpolitik anders: Die meisten Gemeinden stellen ihre Sitzungs-Protokolle mittlerweile ins Internet. Auch die Tagesordnungen der Gemeinderatssitzungen, die ja veröffentlicht werden müssen, findet man auf immer mehr Internet-Seiten der Gemeinden in Tirol. In Vomp war das anders: Hier gab es online keine Tagesordnung von Gemeinderats-Sitzungen. Auch die Sitzungs-Protokolle, also die Mitschrift der Gemeinderats-Sitzungen, wurden nicht im Internet veröffentlicht. Mehr noch: Der ROFAN-KURIER hat bei der Gemeinde bezüglich Sitzungs-Protokollen angefragt. Diese werden Medien NICHT übermittelt, hieß es auf Nachfrage im Büro des Bürgermeisters. Auch die Tagesordnungs-Punkte der Gemeinderats-Sitzungen übermittelte die Gemeinde Vomp nicht an die Redaktionen.
Von größeren Gemeinden bringt der ROFAN-KURIER immer wieder auch Budget-Berichte: Hierfür wird eigens ein Fragebogen an die Gemeinden ausgeschickt. Die einzige Gemeinde, die diesen Fragebogen bisher nie ausgefüllt hat, war Vomp...
"Anderes" Demokratie-Verständnis
Offenheit und Transparenz sehen anders aus. Festgehalten sei: Die Gemeinde Vomp hat damit kein Gesetz verletzt. Die Sitzungs-Protokolle sind öffentlich. Zumindest, wenn man auf das Gemeindeamt geht und sich diese in Schriftform vorlegen lässt. Dann durfte der Bürger oder der Medienvertreter auch in Vomp Einblick nehmen. Rechtlich korrekt: Ja. Zeitgemäßer Umgang mit der Öffentlichkeit? Nein. Auf Anfrage hieß es seitens Bürgermeister Karl-Josef Schubert, der Gemeinderat wolle es so, das sei im Gemeinderat entschieden worden und er können dagegen als Bürgermeister nichts tun.
SPÖ stellt Antrag auf Veröffentlichung von Protokollen!
So kommt es, dass die SPÖ, die in Vomp in Opposition ist, bei der Juni-Sitzung des Gemeinderates den Antrag gestellt hat, die Sitzungs-Protokolle sollten wie in anderen Gemeinden online veröffentlicht werden. Dazu Gemeinderat Hubert Scheiber (SPÖ): "Bei uns sind ja viele neue Gemeinderäte dabei, die das auch eingesehen haben. Wir hatten ja auch gute Argumente. Es ist sehr erfreulich, dass dieser Antrag dann mit 15 zu 2 Stimmen im Gemeinderat angenommen wurde. Wir werden uns ja wohl nicht als rückständig bezeichnen lassen und unseren eigenen Bürgern den Zugang zu Informationen erschweren!" Der Beschluss gilt "ab sofort". Das aktuelle Gemeinderats-Protokoll wird bereits auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.