Vieles möglich: Wer regiert Österreich?
Bei der Nationalrats-Wahl letztes Wochenende wurden die Karten für Österreich neu gemischt. Nach den Wählern sind jetzt die Partei-Zentralen am Zug: Im Koalitions-Poker sind verschiedene Varianten möglich, eine neuerliche Regierungs-Beteiligung der ÖVP ist so gut wie fix...
ÖSTERREICH/TIROL Die Nationalrats-Wahl 2024 ist geschlagen: Mehr als deutlich wurden die Regierenden abgewählt. Ein historisches Minus für die ÖVP, die auf Platz 2 rutscht (–11%) und auch für die GRÜNEN (–5%), die damit über die Hälfte ihrer Nationalrats-Sitze verlieren. Erst die CORONA-Entscheidungen, dann die Teuerung, die in Österreich schlimmer wütete, als fast überall sonst auf der Welt und schließlich noch eine (in Europa selbst gemachte) Energiepreis-Krise: Die Wähler-Antwort darauf war nunmehr eine deutliche... Aber auch, dass "Andi" Babler kein Zugpferd ist, hat sich abgezeichnet: Hat er noch kurz vor der Wahl vermeldet, man kämpfe um "Platz 1" und die "Kanzlerschaft", rutscht die SPÖ mit ihm erstmals auf Platz 3 im Nationalrat ab. Die NEOS versuchen, sich mit einem einzigen, wacklingen Prozent an Zugewinn als Wahlsieger darzustellen. Doch ihr Ziel, deutlich über 10% zu kommen, haben sie verfehlt.
Klarer Wahlsieger: Die FPÖ
Bei der Nationalrats-Wahl 2024 gab es einen großen Wahlsieger. Und der heißt FPÖ. Die Freiheitlichen haben massiv zugelegt: Fast jeder Dritte Wähler hat sein Kreuz heuer bei der FPÖ gemacht. Und doch: Schon am Wahlabend fielen die Vertreter der anderen Parteien wieder in ihr Dauer-Mantra, in den Modus, Herbert Kickl anzugreifen und verkündeten, man müsse und wolle "die FPÖ in der Regierung verhindern". Eine Strategie, die bei der Wahl wunderbar funktioniert hat. Zurückhaltender nur die ÖVP... Dabei wissen gerade die GRÜNEN: Entzaubern (und zu Stimmenverlusten führen) kann nur die Verantwortung selbst...
Einige Varianten
Für eine stabile Regierung in Österreich sind 92 der 183 Nationalrats-Sitze nötig. Die FPÖ könnte sowohl mit der ÖVP (dies entspricht mit etwa 55% dem Wählerwillen – oder 108 Sitze), aber auch mit der SPÖ (eher unwahrscheinlich – hier wären es noch etwa 50% aber 98 Sitze) eine Regierung bilden. Die ÖVP würde das mit der SPÖ schaffen, bräuchte aber die NEOS (oder GRÜNEN) als Mehrheits-Absicherung. Die Entscheidung fällt zwischen FPÖ-ÖVP (mit dem Wahlsieger) oder einer Koalition der Wahlverlierer ÖVP-SPÖ-NEOS oder eben ÖVP-SPÖ-GRÜNE.