„Badl“: Schlammschlacht geht in die zweite Runde!
Donnerstag, 05 März 2015
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Politik
Eine regelrechte Schlammschlacht lieferten sich die Wörgler Gemeinderäte bei ihrer Sitzung Mitte Februar zum Thema „Badl-Ankauf“. Vor zahlreichen Zuschauern geriet die Diskussion beinahe außer Kontrolle. Die geplante Volksabstimmung findet definitiv statt und ist bereits in Vorbreitung.
WÖRGL (lias) Bei der Gemeinderats-Sitzung zum Thema „Badl“ platzte der Veranstaltungs-Saal im VZ Komma förmlich aus allen Nähten.
Der Grund für das Große Interesse: Bgm. Hedi Wechner (SPÖ) verweigert seit Monaten ihre Unterschrift für den bereits im Gemeinderat mehrheitlich beschlossenen Badl-Ankauf!
Die Liegenschaft ist ihrer Meinung nach „zu teuer und eine sinnlose Anschaffung“ für die Stadt. Seither ist der Kaufantrag ein Dauer-Brenner für den Gemeinderat.
Vorwürfe über Vorwürfe...
Beim Tagesordnungspunkt „Antrag auf Ankauf Liegenschaft Bad Eisenstein“ kochten die Emotionen der Mandatare hoch.
GR Mario Wiechenthaler (FWL) eröffnete die neuerliche, knapp eineinhalbstündige Diskussion mit dem Argument, dass es nicht gerechtfertigt sei, eine ruinöse Liegenschaft zu kaufen, wo doch der Verkaufspreis der Kranewitter-Straße nicht den gesamten Kaufpreis des „Badls“ decke. Vize-Bgm. GR Evelin Treichl (Bgm.-Liste Arno Abler, ÖVP) konfrontierte Bgm. Hedi Wechner mit ihrer eigenen Aussage, nach der sie noch vor einiger Zeit der Überzeugung gewesen sei, dass der Ankauf der Liegenschaft „für alle das Beste ist“, was die Bürgermeisterin übrigens mit der Antwort, man dürfe auch „gescheiter“ werden, beantwortete..
GR Herbert Pertl (Unabhängiges Forum Wörgl) stellte daraufhin die Gegenfrage an Treichl, warum sie den Kauf jetzt unterstütze, wo sie doch noch vor geraumer Zeit strikt dagegen gewesen wäre. Erneut kam auch der Vorwurf von GR Alexander Atzl (Wörgler Grüne), der Wörgler Bürgermeisterin ginge es gar nicht mehr um den Kauf des „Badls“, sie betreibe mit dieser Thematik lediglich ihren Vorwahlkampf.
Während der gesamten Diskussion, deren Aussagen zum Teil auch unter die Gürtellinie gingen, wurden zahlreiche wichtige Fragen gestellt. Die meisten blieben jedoch unbeantwortet.
Beharrungsbeschluss und Volksabstimmung
Am Ende der Diskussion wurde der Antrag zum Ankauf der Liegenschaft Bad Eisenstein erneut zur Abstimmung gebracht.
Das Ergebnis war kaum überraschend. Mit exakt der gleichen Stimmenverteilung (11:9, eine Enthaltung) wie bei der letzten Gemeinderatssitzung Mitte Dezember, entschied sich der Gemeinderat zum zweiten Mal für den Kauf des Badls.
Wechner möchte nun eine Volksabstimmung durchführen: „Sollten sich die Wörgler Bürger für den Ankauf der Liegenschaft aussprechen, werde ich den Vertrag natürlich umgehend unterfertigen“, sichert die Bürgermeisterin zu, „aber ich bin nicht bereit, öffentliche Gelder für ein Objekt auszugeben, das die Stadt nicht braucht. Es ist richtig, dass Wörgl momentan einige Rücklagen hat, dennoch darf man sich keine außerbudgetären Kapriolen leisten. Immerhin stehen noch einige notwenige Investitionen an, wie z.B. die Erweiterung des Kindergartens oder der Ausbau der Nordtangente!“.
GR Atzl sieht der Volksabstimmung eher entspannt entgegen: „Für mich ist der Ausgang der Volksabstimmung uninteressant. Der Kaufvertrag bleibt bestehen, immerhin wären sonst bereits Schadensersatz-Zahlungen an den Verkäufer zu tätigen.
Auch die Meinungen unter den Wörgler Bürgern sind gespalten: Mittlerweile existieren sogar Pro- und Kontragruppen zum Thema „Badl“ auf Facebook.
Schadensersatz und Asylwerberheim
Auf die Frage, ob die Bad Eisenstein Gesellschaft den Verkauf nach den zahlreichen Diskussionen zurückziehen könnte, erklärte Mag. Alexander Atzl: „Ob das wirklich der Fall sein könnte, ist mir nicht bekannt. Allerdings liegt dem Gemeinderat ein Schreiben von Seiten des Verkäufers vor, in dem ausdrücklich steht, dass sich die Bad Eisenstein Gesellschaft bei Nicht-Unterfertigung des Vertrags vorbehält, Schadensersatz zu fordern“. Bgm. Wechner vertraut in dieser Angelegenheit jedoch ihren „kompetenten“ Anwälten und ist sich sicher, dass keine Schadensersatz-Leistungen nötig werden würden.
Die Nutzung des „Badls“ als Asylwerberheim war ein weiteres Thema im Gemeinderat. Nach Aussage der SPÖ sei dies reine Panikmache, Mag. Atzl erklärt auf weitere Nachfrage, dass auch er dieses Thema lediglich aus den Medien habe.
Vertretern der Bad Eisenstein Gesellschaft war es nicht möglich, zu diesm Thema Stellung zu nehmen.
WÖRGL (lias) Bei der Gemeinderats-Sitzung zum Thema „Badl“ platzte der Veranstaltungs-Saal im VZ Komma förmlich aus allen Nähten.
Der Grund für das Große Interesse: Bgm. Hedi Wechner (SPÖ) verweigert seit Monaten ihre Unterschrift für den bereits im Gemeinderat mehrheitlich beschlossenen Badl-Ankauf!
Die Liegenschaft ist ihrer Meinung nach „zu teuer und eine sinnlose Anschaffung“ für die Stadt. Seither ist der Kaufantrag ein Dauer-Brenner für den Gemeinderat.
Vorwürfe über Vorwürfe...
Beim Tagesordnungspunkt „Antrag auf Ankauf Liegenschaft Bad Eisenstein“ kochten die Emotionen der Mandatare hoch.
GR Mario Wiechenthaler (FWL) eröffnete die neuerliche, knapp eineinhalbstündige Diskussion mit dem Argument, dass es nicht gerechtfertigt sei, eine ruinöse Liegenschaft zu kaufen, wo doch der Verkaufspreis der Kranewitter-Straße nicht den gesamten Kaufpreis des „Badls“ decke. Vize-Bgm. GR Evelin Treichl (Bgm.-Liste Arno Abler, ÖVP) konfrontierte Bgm. Hedi Wechner mit ihrer eigenen Aussage, nach der sie noch vor einiger Zeit der Überzeugung gewesen sei, dass der Ankauf der Liegenschaft „für alle das Beste ist“, was die Bürgermeisterin übrigens mit der Antwort, man dürfe auch „gescheiter“ werden, beantwortete..
GR Herbert Pertl (Unabhängiges Forum Wörgl) stellte daraufhin die Gegenfrage an Treichl, warum sie den Kauf jetzt unterstütze, wo sie doch noch vor geraumer Zeit strikt dagegen gewesen wäre. Erneut kam auch der Vorwurf von GR Alexander Atzl (Wörgler Grüne), der Wörgler Bürgermeisterin ginge es gar nicht mehr um den Kauf des „Badls“, sie betreibe mit dieser Thematik lediglich ihren Vorwahlkampf.
Während der gesamten Diskussion, deren Aussagen zum Teil auch unter die Gürtellinie gingen, wurden zahlreiche wichtige Fragen gestellt. Die meisten blieben jedoch unbeantwortet.
Beharrungsbeschluss und Volksabstimmung
Am Ende der Diskussion wurde der Antrag zum Ankauf der Liegenschaft Bad Eisenstein erneut zur Abstimmung gebracht.
Das Ergebnis war kaum überraschend. Mit exakt der gleichen Stimmenverteilung (11:9, eine Enthaltung) wie bei der letzten Gemeinderatssitzung Mitte Dezember, entschied sich der Gemeinderat zum zweiten Mal für den Kauf des Badls.
Wechner möchte nun eine Volksabstimmung durchführen: „Sollten sich die Wörgler Bürger für den Ankauf der Liegenschaft aussprechen, werde ich den Vertrag natürlich umgehend unterfertigen“, sichert die Bürgermeisterin zu, „aber ich bin nicht bereit, öffentliche Gelder für ein Objekt auszugeben, das die Stadt nicht braucht. Es ist richtig, dass Wörgl momentan einige Rücklagen hat, dennoch darf man sich keine außerbudgetären Kapriolen leisten. Immerhin stehen noch einige notwenige Investitionen an, wie z.B. die Erweiterung des Kindergartens oder der Ausbau der Nordtangente!“.
GR Atzl sieht der Volksabstimmung eher entspannt entgegen: „Für mich ist der Ausgang der Volksabstimmung uninteressant. Der Kaufvertrag bleibt bestehen, immerhin wären sonst bereits Schadensersatz-Zahlungen an den Verkäufer zu tätigen.
Auch die Meinungen unter den Wörgler Bürgern sind gespalten: Mittlerweile existieren sogar Pro- und Kontragruppen zum Thema „Badl“ auf Facebook.
Schadensersatz und Asylwerberheim
Auf die Frage, ob die Bad Eisenstein Gesellschaft den Verkauf nach den zahlreichen Diskussionen zurückziehen könnte, erklärte Mag. Alexander Atzl: „Ob das wirklich der Fall sein könnte, ist mir nicht bekannt. Allerdings liegt dem Gemeinderat ein Schreiben von Seiten des Verkäufers vor, in dem ausdrücklich steht, dass sich die Bad Eisenstein Gesellschaft bei Nicht-Unterfertigung des Vertrags vorbehält, Schadensersatz zu fordern“. Bgm. Wechner vertraut in dieser Angelegenheit jedoch ihren „kompetenten“ Anwälten und ist sich sicher, dass keine Schadensersatz-Leistungen nötig werden würden.
Die Nutzung des „Badls“ als Asylwerberheim war ein weiteres Thema im Gemeinderat. Nach Aussage der SPÖ sei dies reine Panikmache, Mag. Atzl erklärt auf weitere Nachfrage, dass auch er dieses Thema lediglich aus den Medien habe.
Vertretern der Bad Eisenstein Gesellschaft war es nicht möglich, zu diesm Thema Stellung zu nehmen.
Bad Eisenstein: Zwietracht im Wörgler Gemeinderat!
Montag, 26 Januar 2015
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Politik
Mitte Dezember 2014 wurde in Wörgl mit sehr knapper Mehrheit der Kauf der Liegenschaft „Bad Eisenstein“ beschlossen. Bgm. Hedi Wechner sieht diese Investition als völlig sinnlos und geht nun gegen den Beschluss vor.
WÖRGL (lias) Mit einer knappen Mehrheit von elf Stimmen entschied sich der Wörgler Gemeinderat (Die Bürgermeisterliste Arno Abler, die Liste Team Wörgl Taxacher Andreas und Atzl Alexander von den Wörgler Grünen) zum Kauf der Liegenschaft „Bad Eisenstein“. Kaufpreis: 1,25 Mio. EURO.
„Es gibt für mich schwerwiegende Gründe, den Kaufvertag für das ‚Badl‘ nicht zu unterfertigen!“, erklärt Bgm. Hedi Wechner (SPÖ). Einerseits gäbe es verfahrenstechnische Gründe: Der Kauf des „Badls“ soll zum Großteil durch den Verkauf der Kranebitterstraße finanziert werden. Nur bringt dieser Verkauf zu wenig Geld ein und die restlichen 50.000,- EURO, wären im Budget weder berücksichtigt worden, noch hätte man Beschlüsse über eine Rest-Finanzierung aus Rücklagen gemacht.
„Es wurden die Grundsätze der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit in keinester Weise berücksichtigt“, sagt Hedi Wechner. Es liege kein Nachnnutzungskonzept vor, es wäre keine Umwidmung in Bauland möglich und es würden große Summen zur Sanierung und Erhaltung der Liegenschaft auf die Stadt zukommen. Zudem habe Wörgl wesentlich dringendere Investitionen in der Warteschlange: Den Schulausbau, den Umbau des Alten-Wohnheims, die Kindergarten-Erweiterung, etc.
ÖVP befürchtet, dass der Tennisklub stirbt
JVP-Bezirksobmann Michael Riedhart hat Angst, dass ohne den Ankauf des „Badls“, der Tennisclub für immer sterben könnte.
Auch Andreas Taxacher spricht sich für das Badl aus: „In letzter Zeit wurden nur Halb- und Unwahrheiten verbreitet. Weder wurde das Badl jemals unter einer Million EURO angeboten, noch müsste eine Zufahrt gebaut werden, wie die Gegner behaupten. Die Sportclubs tund so viel für unsere Kinder und Jugendliche - die Stadt kann sich dem nicht gänzlich verschließen. Außerdem gibt es schon einige Ideen, wie sich das ‚Badl‘ in Zukunft selbst finanzieren könnte.
„Wenn man einen Dummen findet...“
Den Verkäufers versteht die Bürgermeisterin gut: „Wenn ich einen Dummen finde, dem ich irgendetwas anhängen kann und der mir Dinge, aus welchen Gründen auch immer, abgekauft, dann ist das eine vertbare Sache seitens des Verkäufers“, und weiter „Hier wurde der Stadtgemeinde etwas angehängt, was sie in keinem Fall braucht!“
Zudem sei es ein Kuriosum, dass vor dem Kauf eine Hotelwidmung des Geländes erteilt wurde und die Gemeinde das Grundstück dann teuerer erstanden hat. Normalerweise.
Wechner strebt Volksabstimmung an!
Die Bürgermeisterin erklärte im Rahmen der Pressekonferenz zudem, dass sie den Antrag noch einmal zur Abstimmung bringen werde. Sollte aus der Gemeinderats-Sitzung ein Beharrungs-Beschluss hervorgehen, plant sie eine Volksabstimmung zu diesem Thema: „Ich bin nicht bereit die öffentlichen Gelder der Stadt Wörgl für eine derart sinnlose Investition freizugeben. Sollten die Bürger allerdings den Kauf der Liegenschaft ‚Bad Eisenstein‘ tatsächlich wollen, werde ich den Vertrag selbstverständlich unterzeichnen!“
JVP-Finanzreferent Thomas Embacher sieht die mögliche Abstimmung mit gemischten Gefühlen: „Ein Neubau der Tennisanlage würde etwa 1 Millionen Euro kosten, Geld das die beiden Tennisclubs TCW und ESV nicht aufbringen könnten, da wären dann aber keine 12.000 m² Grund dabei, wie es beim ‚Badl-Areal‘ der Fall wäre.“
WÖRGL (lias) Mit einer knappen Mehrheit von elf Stimmen entschied sich der Wörgler Gemeinderat (Die Bürgermeisterliste Arno Abler, die Liste Team Wörgl Taxacher Andreas und Atzl Alexander von den Wörgler Grünen) zum Kauf der Liegenschaft „Bad Eisenstein“. Kaufpreis: 1,25 Mio. EURO.
„Es gibt für mich schwerwiegende Gründe, den Kaufvertag für das ‚Badl‘ nicht zu unterfertigen!“, erklärt Bgm. Hedi Wechner (SPÖ). Einerseits gäbe es verfahrenstechnische Gründe: Der Kauf des „Badls“ soll zum Großteil durch den Verkauf der Kranebitterstraße finanziert werden. Nur bringt dieser Verkauf zu wenig Geld ein und die restlichen 50.000,- EURO, wären im Budget weder berücksichtigt worden, noch hätte man Beschlüsse über eine Rest-Finanzierung aus Rücklagen gemacht.
„Es wurden die Grundsätze der Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit in keinester Weise berücksichtigt“, sagt Hedi Wechner. Es liege kein Nachnnutzungskonzept vor, es wäre keine Umwidmung in Bauland möglich und es würden große Summen zur Sanierung und Erhaltung der Liegenschaft auf die Stadt zukommen. Zudem habe Wörgl wesentlich dringendere Investitionen in der Warteschlange: Den Schulausbau, den Umbau des Alten-Wohnheims, die Kindergarten-Erweiterung, etc.
ÖVP befürchtet, dass der Tennisklub stirbt
JVP-Bezirksobmann Michael Riedhart hat Angst, dass ohne den Ankauf des „Badls“, der Tennisclub für immer sterben könnte.
Auch Andreas Taxacher spricht sich für das Badl aus: „In letzter Zeit wurden nur Halb- und Unwahrheiten verbreitet. Weder wurde das Badl jemals unter einer Million EURO angeboten, noch müsste eine Zufahrt gebaut werden, wie die Gegner behaupten. Die Sportclubs tund so viel für unsere Kinder und Jugendliche - die Stadt kann sich dem nicht gänzlich verschließen. Außerdem gibt es schon einige Ideen, wie sich das ‚Badl‘ in Zukunft selbst finanzieren könnte.
„Wenn man einen Dummen findet...“
Den Verkäufers versteht die Bürgermeisterin gut: „Wenn ich einen Dummen finde, dem ich irgendetwas anhängen kann und der mir Dinge, aus welchen Gründen auch immer, abgekauft, dann ist das eine vertbare Sache seitens des Verkäufers“, und weiter „Hier wurde der Stadtgemeinde etwas angehängt, was sie in keinem Fall braucht!“
Zudem sei es ein Kuriosum, dass vor dem Kauf eine Hotelwidmung des Geländes erteilt wurde und die Gemeinde das Grundstück dann teuerer erstanden hat. Normalerweise.
Wechner strebt Volksabstimmung an!
Die Bürgermeisterin erklärte im Rahmen der Pressekonferenz zudem, dass sie den Antrag noch einmal zur Abstimmung bringen werde. Sollte aus der Gemeinderats-Sitzung ein Beharrungs-Beschluss hervorgehen, plant sie eine Volksabstimmung zu diesem Thema: „Ich bin nicht bereit die öffentlichen Gelder der Stadt Wörgl für eine derart sinnlose Investition freizugeben. Sollten die Bürger allerdings den Kauf der Liegenschaft ‚Bad Eisenstein‘ tatsächlich wollen, werde ich den Vertrag selbstverständlich unterzeichnen!“
JVP-Finanzreferent Thomas Embacher sieht die mögliche Abstimmung mit gemischten Gefühlen: „Ein Neubau der Tennisanlage würde etwa 1 Millionen Euro kosten, Geld das die beiden Tennisclubs TCW und ESV nicht aufbringen könnten, da wären dann aber keine 12.000 m² Grund dabei, wie es beim ‚Badl-Areal‘ der Fall wäre.“