Kleinere Gemeinden können es sich oft kaum leisten, ihre entlegenen Weiler oder Höfe mit anständigen Straßen zu versorgen oder ihre Straßen zu erhalten. Daher startet das Land Tirol ein Straßen-Programm, das den Gemeinden 50 Mio. EURO für diesen Bereich bringt...

TIROL Viele weitläufige Gemeinden in Tirol haben die letzten Jahre unter der Erhaltung ihres Straßennetzes gestöhnt. Oft steht die Einkommens-Situation der Gemeinde nicht im Einklang mit der Fläche oder mit der Länge des örtlichen Straßen- und Wege-Netzes, das es zu erhalten gilt.
"Die Erhaltung der Gemeinde- und Interessentschafts-Straßen belastet die jährlichen Gemeinde-Haushalte oft mit mehreren Hundert-Tausend EURO pro Jahr! Weil die Mittel oft knapp sind, wurden nötige Straßen-Sanierungen eben nicht gemacht oder aufgeschoben. Der Erhaltungszustand hunderter Kilometer dieser Straßen in unseren Gemeinden wurde immer schlechter und schlechter", berichtet LA Bgm. Ing. Alois Margreiter (ÖVP), der ein Sprachrohr für die Bürgermeister im Landtag ist.

Problem im Land bekannt

Die Problematik ist auch beim Land Tirol bekannt. LR Mag. Johannes Tratter und LH-Stv. Josef Geisler (beide ÖVP) haben für die nächsten 5 Jahre (2020 bis 2024) pro Jahr 10 Mio. EURO, also in 5 Jahren 50 Mio. EURO für diese Straßen zur Verfügung gestellt.
Davon werden 6 Mio. Euro pro Jahr, also insgesamt 30 Mio. EURO über die GAF Mittel (=Gemeindeausgleichsfonds) je nach Weglängen und Finanzkraft der betroffenen Gemeinde und 4 Mio. Euro pro Jahr, also 20 Mio. EURO für den ländlichen Raum (vormals, Güterwegabteilung) für Neubauten und Sanierungen zur Verfügung gestellt.
"Als Sprecher für unsere Gemeinden in der ÖVP sehe ich in diesem Paket eine weitere wichtige Entlastung für unsere Gemeinden im ländlichen Raum! Für meine Gemeinde Breitenbach macht diese Unterstützung etwa 100.000,– EURO pro Jahr aus. Ein wertvoller Beitrag für den Erhalt der Infrastruktur im ländlichen Raum", freut sich LA Margreiter. Als weitere wichtige Entlastung sieht er den Pakt der Länder mit dem Bund, wo die Gemeinden von den hohen Transferzahlungen im Sozialbereich (Wegfall Pflegeregress) stark entlastet werden sollen. Allein für Breitenbach würde diese Vereinbarung weitere 200.000,– EURO an Entlastungen bringen.

Der ROFAN-KURIER hat nachgefragt: Oft werden Steuer-Erleichterungen in einem Bereich durch neue Abgaben in anderen Bereichen finanziert. Hier offenbar nicht. Laut Büro LR Tratter kommen die Mittel aus dem ordentlichen Haushalt des Landes.