Kaltenbach: Geheimhaltung um das KABOOM?
Das Kaltenbacher Freizeitzentrum KABOOM steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Der Bau soll um einiges Mehrkosten verursachen, als eingeplant. Doch wirklich öffentlich möchte Bgm. Klaus Gasteiger (SPÖ) diese Punkte nicht diskutieren. Die Opposition hingegen schon...
KALTENBACH Der Punkt 2 auf der Tagesordnung der Kaltenbacher Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 18. Juni, hätte interessant werden können. Die "Beratung und Beschlussfassung Immobilien Kaltenbach GmbH/Kaboom" stand am Plan.
Bei der Immobilie KABOOM, dem Freizeitzentrum im Zillertal, gibt es Probleme mit der Finanzierung. Bereits Ende Mai wurde im Fernsehen über diese Schwierigkeiten berichtet. Die beiden Oppositons-Listen ÖVP und FPÖ kritisierten die Budgetüberschreitungen bereits des öftern.
Wirklich besprochen wurde dieser Tagesordnungspunkt allerdings nicht: Am Anfang der GR-Sitzung verschob Bgm. Gasteiger den Punkt an das Ende der Tagesordnung. Als dieser dann an der Reihe war, stellte der Bürgermeister den Antrag, den Punkt unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Die dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit kam aber nicht zustande.
Sehr kurz gehalten
Als das heiße Eisen dann doch öffenlich besprochen werden musste, hielt Bgm. Gasteiger schnell den Deckel drauf: Er verwies einfach auf die "kommende Arbeitssitzung..." und beendete die Gemeinderats-Sitzung!
Für die Opposition eine Frechheit: Sie fühlt sich vor den Kopf gestoßen: "Wir sind es leid, im stillen Kämmerchen zu arbeiten. Das ist keine Art, wie man mit jemanden umgeht und so schaffen wir keine Transparenz", sagt ÖVP-Listenführer Martin Sporer. "Und dann die beleidigte Leberwurst zu spielen, wenn man die Zwei-Drittel-Mehrheit nicht bekommt, ist eines Bürgermeisters nicht würdig", fährt er fort.
Der selben Meinung ist FPÖ-Gemeinderat Hansjörg Gwiggner. "Laut Tiroler Gemeindeordnung hätte Gasteiger den Punkt nicht abbrechen dürfen! Es gehört mit offenen Karten gespielt", sagt er. Aufgrund der letzten Gemeinderatssitzung hat er einen Antrag auf eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht. Inzwischen wurde auch bereits bei Bezirkshauptmann Dr. Michael Brandl angeklopft. Laut GR Sporer gab dieser Bgm. Klaus Gasteiger (SPÖ) eine Frist, in der der Bürgermeister "zu einer Lösung kommen muss".
Haustechnik doppelt so teuer
Die von Bgm. Klaus Gasteiger angesprochene Arbeitssitzung fand dann am Dienstag, 23. Juni, statt. Hier waren neben den Gemeinderäten auch Architekt DI Günther Gasteiger – übrigens der Bruder des Bürgermeisters – und die Planer der Haustechnik (Elektro, Lüftung und Sanitär) dabei. Für die Haustechnik soll bereits bei Angebotslegung (Juli 2019) klar gewesen sein, dass die Kosten 1,5 Mio. EURO ausmachen. Im Gemeinderat wurden damals aber noch 720.000,– EURO beschlossen.
"Die Planer wussten nicht, was geprüft werden soll, für sie war immer klar, dass die Haustechnik 1,5 Mio. EURO kosten wird", erklärt GR Sporer. Bgm. Klaus Gasteiger habe für die 1,5 Mio. EURO unterschrieben. Nun könnte die ÖVP-Liste die Staatsanwaltschaft kontaktieren. Sie bereiten gerade die Fakten auf und auch vor: "Die Zeichen stehen so, dass wir bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag auf eine Sachverhaltsdarstellung einreichen werden", sagt Sporer.